Aus der Gemeinderatssitzung in Wangen im Allgäu vom 19.11.2018

22.11.2018 Wangen im Allgäu. Eine kurze Zusammenfassung aus der Sitzung am Montag, 19. November 2018 im Rathaus Isny.

1. Bericht des Bürgermeisters:

Zwei erfreuliche Nachrichten. Für die Sanierung der Brücke in Rotenbach erhält die Stadt 93.500 Euro Förderung vom Land Baden-Württemberg, die gesamte Bausumme beträgt etwa 200.000 Euro. Für den Krippenanbau am Kinderhaus Spatzennest erhält die Stadt aus dem Bundesprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung 248.000 Euro.

2. Anfragen von Stadträten:

Stadtrat Ziegler vermisst eine Europa-Flagge in Isny und hätte gern, dass in diesen bewegten Zeiten unter anderen diese gezeigt werden. Man könnte die Masten am Rathaus dafür nehmen. Bürgermeister Magenreuter wies darauf hin, dass er für den Marktplatz vier Fahnenstangen vorgeschlagen habe, darunter eine für die Europaflagge, diese aber vom Gemeinderat vor wenigen Monaten abgelehnt worden seien. Stadtrat Manz dankte anlässlich des Volkstrauertags den Schülern der elften Klasse des Gymnasiums, Lehrer Alexander Schlichter und Rektor Jochen Müller für den würdigen Beitrag. Magenreuter bestätigte, dass mit diesem Gedenken ein gutes Format gefunden worden sei. Es sei damit auch eine Brücke in die Gegenwart geschlagen worden.

Manz fragte, wem das Felderholz bis zum Wasserreservoir gehöre. Dort sei entlang des Spazierwegs abgeholzt worden. Bauamtsleiter Fehr erwiderte, das Gebiet gehöre der Evangelischen Kirchengemeinde. Stadtrat Sochor fragte, warum es mit dem Parkplatz beim Bären nicht vorangehe. Fehr sagte, dass es sich hier um geplante private Stellplätze handle und seines Wissens dort auch noch eine Wasserleitung zu verlegen sei.

3. Informationen zu großen Bauvorhaben:

Beim Hirsch ist bereits mit der Sanierung des Daches begonnen worden. Bei der Schule gehen die Abbrucharbeiten gut voran. Das Abbruchmaterial wird auf dem unteren Festplatz und vorübergehend auch auf dem oberen, gelagert und aufbereitet.

4. Der Haushalt 2019 ist eingebracht worden.

Bürgermeister Magenreuter erklärte, der Wirtschaftsplan 2019 sei eine Herausforderung, da gehe man mit den großen Baustellen in die Vollen. Dennoch werde der Plan ein positives Ergebnis haben. Dazu tragen mehrere glückliche Umstände bei. Erstens seien die Steuern moderat erhöht worden, die Kreisumlage werde voraussichtlich gesenkt (bei einer Senkung von 2 Prozent zahlt Isny 2019 trotzdem 10 Prozent mehr als im laufenden Jahr) und es gibt Anzeichen, dass Isnyer Unternehmen Steuernachzahlungen leisten müssen. Diese Nachzahlungen nannte Kämmerer Sing Rückenwind. Er dankte den Firmen und ihren Mitarbeitern, die die Steuern erwirtschaften. Der Ergebnishaushalt im Wirtschaftsplan 2019 ist mit einem positiven Saldo von 3,2 Millionen Euro angesetzt. Wegen der guten Ergebnisse für 2017 werden die Schlüsselzuweisungen für 2019 mit 5 Mio. Euro etwa eine Million geringer sein, als 2018. Die Finanzkraftumlage steigt um 800.000 Euro auf 4,8 Mio. Euro.

Stadträtin Gabriele Kimmerle hob für die SPD-Fraktion die Leistung des Kämmerers und seines Teams für den Haushalt mit positivem Ergebnis hervor. Mit dem Schulneubau und den anderen Baustellen habe man sich für ein Jahrhundertprojekt entschieden. Sie dankte den Isnyer Betrieben, die der Stadt mit ihren Steuern ein gutes Fundament für die Investitionen geben. Sie wolle den Rückenwind nutzen für ein Plädoyer für eine Wohnbaugesellschaft, um Isny auch in diesem Bereich als soziale Stadt kenntlich zu machen. Stadtrat Manz dankte für die CDU-Fraktion ebenfalls den Betrieben. Mit diesen Geldern müsse man pflichtbewusst umgehen und Träume hintanstellen. Unter anderem mit dem Schulneubau zeige sich die Stadt auch sozial. Stadtrat Immler schloss sich dem Dank an die Betriebe an. Man solle die guten Einnahmen nicht schlecht reden, aber sich bewusst sein, dass das auch wieder anders sein könne, mahnte er. Für 2018 erwartet Sing Gewerbesteuereinnahmen von etwa 10,97 Mio. Euro, 2019 sind mit knapp 17 Mio. zu rechnen. Im Haushalt 2019 sind Investitionen von 21,1 Mio. Euro und Kreditaufnahmen von 4,5 Mio. Euro vorgesehen.

5. Nach intensiver Diskussion hat der Gemeinderat den Beschluss zur Gestaltung der Hofstatt mit Granitpflaster gefasst und für die Ausschreibung grünes Licht gegeben.

Weil die beiden ersten Ausschreibungen für die gesamte Hofstatt nur jeweils ein unwirtschaftliches Angebot ergeben hatte, wird die Maßnahme in zwei Bauabschnitte aufgeteilt. Einmal der Bereich der Achse Hofstatt, Diebsturm, Stadtmauer. Zum anderen die Achse Hofstatt mit dem offenen Bachlauf. Dazu kommt ein weiterer separater Abschnitt für die Freitreppe zur Bergtorstraße im Bereich des Marktplatzes. Das Ingenieurbüro Daeges stellte diese Variante vor. Mit dieser Aufteilung versprechen sich die Verwaltung und das Ingenieurbüro einen Wettbewerb, also mehrere Angebote, weil überschaubare Einheiten sich auch für kleinere Baufirmen eignen. Der Belag wird für beide Bereiche en bloc ausgeschrieben. Damit soll sichergestellt werden, dass in beiden Abschnitten dasselbe Material verlegt wird, zudem gibt es danach für das Material Preissicherheit. Markus Lutz, im Bauamt für den Tiefbau zuständig, plädierte für Granit, da dieser länger halte und im Gegensatz zu Betonsteinen ansehnlicher altere.

Um die im vergangenen Jahr enorm gestiegenen Kosten für Granitpflaster zu kompensieren, schlug das beauftragte Büro Daeges vor, an anderer Stelle Kosten einzusparen und deshalb den Bachlauf etwas zu begradigen und mit Wackensteinen anstelle von Granitplatten auszulegen. Zudem wird der Pflasterverbund vereinfacht und die Stärke der Steine von 16 cm auf 10 cm reduziert, da in diesem Bereich nur eine geringe Verkehrsbelastung zu erwarten ist. Stadträtin Silvia Ulrich betonte, sie sei nach wie vor gegen die Bachfreilegung. In Isny gebe es genug Wasser. Stadtrat Angele plädierte aus Kostengründen für Betonsteine, weil der Beriech touristisch uninteressant sei. Stadtrat Immler forderte, an bestehenden Beschlüssen (für Granit) festzuhalten. Er stellte überdies den Antrag, die Steine für den Marktplatz ebenfalls sofort mit auszuschreiben. Bürgermeister Magenreuter lehnte dies ab, weil noch nicht beschlossen sei, wie der Marktplatz aussehen solle. Den Antrag zog Immler nach einer Sitzungspause auf Anraten des Arbeitskreises Marktplatz wieder zurück. Nach intensiver Beratung fand sich eine Mehrheit für den Beschlussvorschlag der Verwaltung.

6. Der Gemeinderat hat bei einer Enthaltung dem gemeinsamen Gutachterausschuss Württembergisches Allgäu, mit Achberg, Amtzell, Argenbühl, Kißlegg, Isny und Wangen, zugestimmt.

Für Isny wurden Edeltraud Manz, Max Wolff, Stefan Kugel, Hans-Michael Morlok, Claus Zengerle und als stellvertretender Vorsitzender Günter Häußler vorgeschlagen.

7. Das Büro für Kultur legte den Jahresbericht 2018 vor.

Hans-Christian Hauser berichtete vom Isny Opernfestival 2018, das im Jubiläumsjahr mit seinem vielfältigen, anspruchsvollen Programm und dank des guten Sommers sehr erfolgreich war und mit einem Plus abgeschlossen hat. Anton Drescher stellte den Bericht des Theaterfestivals vor, das ebenfalls vom guten Sommer profitiert hatte. Er lobte das Nachwuchsteam, das viele gute Ideen hatte, die beispielsweise das Müllaufkommen reduzierten und Geld sparten. Das Theaterfestivalverzeichnet einen Besucheranstieg und ein positives Ergebnis. Drescher dankte dem Kulturbüro, dem Stadtmarketing und dem Baubetriebshof für die gute Zusammenarbeit, der Stadt Isny für die finanzielle, räumliche und ideelle Unterstützung und allen Sponsoren.

Karin Konrad, Leiterin des Kulturbüros, stellte den Jahresbericht des Kulturforums Isny e.V. vor, der ein reichhaltiges Programm beinhaltete. Die Konzertreihe Klavier Plus war um 20 Prozent höher ausgelastet als im Vorjahr. Gut besucht waren die Literaturtage. Die Buchzelle ist ein Sorgenkind, da sie häufig als Entsorgungsmöglichkeit alter Bücher missbraucht wird. In der Städtischen Galerie im Espantor macht der Brandschutz Sorgen. Für die Durchführung der zwei Vernissagen im Jahr sucht man dringend nach einer praktikablen Lösung. Von den Gemeinderäten gab es viel Lob für die vorgestellte Kulturarbeit.

8. Der Jahresbericht der Kinder- und Jugendarbeit Isny wurde mit den Schwerpunkten Karrierebegleitung und offene Jugendarbeit vorgestellt.

Nadine Rox berichtete von den vielfältigen Aktivitäten, mit denen sie als Karriereberaterin die Berufswegeplanung der Schüler der Verbundschule voranbringt. Der neue Bildungsplan der Werkreal- und Realschulen lege den Fokus auf Berufswegeplanung. Die Arbeit war von Erfolg gekrönt, denn im vergangenen Schuljahr gab es „keinen Abschluss ohne Anschluss“, wie Matthias Hellmann, Leiter der Kinder- und Jugendarbeit, informierte. Er teilte mit, dass man in Gesprächen sei, um dieses wichtige, vom regionalen Bildungsbüro koordinierte, EU-Projekt über 2020 hinaus zu finanzieren.

Daniela Parrado Martinez berichtete aus der offenen Jugendarbeit und vor allem von den Schwierigkeiten vergangener Monate im Jugendhaus. Mit einem kürzlich neu gewählten, sichtlich motivierten Vorstand, der sich den Räten vorstellte, ist das Juze auf neuen Wegen. Eine Nutzungsvereinbarung soll den Fortbestand des Juze sichern. Aus dem Gemeinderat kam viel Dank für die geleistete Arbeit in den verschiedenen Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit. Stadtrat Immler bekannte, ein Fan des Juze zu sein, mahnte die neuen Juzevorstände aber, dass sie Verantwortung übernehmen müssten und Freiräume nicht überstrapazieren sollten.

Die nächste Sitzung findet am Montag, 3.12.2018 statt.

Werbung:

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen